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Allgemeine Geschäftsbedingungen 
für AMBIEN|DE-Produkte der asociito GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Herunterladen (PDF-Datei)

§ 1 Allgemeines

  1. Verkauf und Lieferung erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn wir im Einzelfall nicht darauf hinweisen. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
  2. Nebenabreden und Zusicherungen aller Art, auch durch Vertreter oder Partner, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Die Einkaufsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir nicht widersprechen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der Annahme der Ware als anerkannt.

§ 2 Überlassene Unterlagen

  1. An allen im Zusammenhang mit einer Anfrage oder der Auftragsannahme dem Besteller überlassenen Unterlagen – wie z.B. Kalkulationen, Konzepten, Zeichnungen und Planungen – behalten wir uns das Urheber- und Eigentumsrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht oder überlassen werden. Nach Ablauf der Bindefrist unseres Angebotes sind die Unterlagen unverzüglich zurückzusenden.

§ 3 Preise

  1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die Preise ab Lager Stuttgart oder einem Lager oder Vorlieferanten unserer Wahl innerhalb Deutschlands. Die Preisbasis ergibt sich aus unserer jeweils geltenden Preisliste und den Konditionsvereinbarungen. Verpackung und Frachtkosten werden gesondert berechnet. Soweit wir frachtfrei liefern, tragen wir nur die normale Fracht bis zum Bestimmungsort unabgeladen bzw. frei Haus mit Paketdienst. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht enthalten und wird in der Rechnung in der jeweils geltenden Höhe gesondert ausgewiesen.
  2. Preisanpassungen sind uns im Verkehr mit Vollkaufleuten dann gestattet, wenn zwischen unserer Auftragsbestätigung und dem Tag der Lieferung eine Änderung der Preisgrundlagen eintritt. Dies gilt insbesondere bei Änderung der Preise unserer Vorlieferanten und bei der Änderung der Preisgrundlagen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Lohn- und Vertriebskosten, Verpackung, Fracht, Steuern, Einfuhr, Zoll und Abgaben. Die Preisänderung tritt in Kraft, sobald sie dem Käufer schriftlich vorliegt. Der Käufer muss sie innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt annehmen oder ablehnen. Lehnt er sie ab, endet der Vertrag an dem Tage, den er im Anschluss an die Änderung festsetzt, es sei denn wir verzichten auf die Erhöhung.

§ 4 Zahlungsbedingungen

  1. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in unserer Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist mit Zustellung der Auftragsbestätigung eine Anzahlung von 50% des vereinbarten Kaufpreises fällig. Der restliche Kaufpreis ist innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zur Zahlung fällig. Gutschriften können nur abgezogen werden, wenn alle fälligen Beträge beglichen sind.
  2. Bei Zahlungsverzug werden bei Unternehmern Zinsen in Höhe von 8% über dem Basissatz der Europäischen Zentralbank, sonstigen Käufern in Höhe von 5% berechnet. Wir behalten uns aber vor einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Vorauszahlungen werden nicht verzinst.
  3. Wechsel und Schecks werden nur nach Vereinbarung und nur zahlungshalber entgegengenommen. Sie gelten erst als Zahlung, wenn die Einlösung festgesetzt ist. Wechseldiskont und Spesen gehen zu Lasten des Käufers.
  4. Forderungen werden sofort fällig, wenn nach Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern geeignet sind. In jedem Falle behalten wir uns  vor Vorauszahlungen oder andere Sicherheiten zu verlangen oder nur gegen Nachnahme zu liefern.
  5. Ein Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ausgeschlossen. Bei sonstigen Käufern besteht das Zurückbehaltungsrecht nur, wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Weiter ist eine Aufrechnung durch den Käufer zulässig, wenn seine Gegenforderungen ausdrücklich für unbestritten erklärt sind oder Rechtskräftigkeit festgestellt ist.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag, bei Unternehmern sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor (Vorbehaltsware).
  2. Der Käufer ist verpflichtet die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Da es sich um hochwertige Güter handelt ist er insbesondere verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
  3. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache  und der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung.
  4. Der Käufer verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß nachfolgend 5 bis 7 auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.
  5. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob er an einen oder mehrere Abnehmer veräußert.
  6. Der Käufer ist berechtigt die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit möglichen Widerruf einzuziehen. Soweit unsere Forderungen fällig sind ist der Käufer verpflichtet, die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Zur Abtretung unserer Forderung ist der Käufer in keinem Fall berechtigt.
  7. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet dem Abnehmer die Abtretung an uns unverzüglich bekannt zu geben, inklusive der zur Erzielung der abgetretenen Forderungen notwendigen Unterlagen und Auskünfte. Der Käufer hat uns hierüber zu benachrichtigen.
  8. Der Käufer ist verpflichtet, uns bei einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte unverzüglich zu unterrichten. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Schaden.
  9. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns vor.

§ 6 Verpackung

  1. Die Ware wird auf Kosten des Käufers verpackt – es liegt in unserem Ermessen, teilweise oder ganz auf die Erhebung von Verpackungskosten zu verzichten. Für Schäden wegen mangelhafter Verpackung haften wir nicht.

§ 7 Lieferzeit, Lieferhindernisse

  1. Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind stets nur annähernd und unverbindlich. Überschreiten wir die Lieferzeit sowie eine vom Käufer schriftlich gesetzte und angemessene Nachfrist, so ist dieser berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
  2. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.
  3. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt etwaige Mehraufwendungen oder entstehende Schäden geltend zu machen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
  4. Wenn wir durch unvorhergesehene Ereignisse, die wir auch bei Beachtung der zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können, an der rechtzeitigen Lieferung gehindert werden, sind wir berechtigt nach unserer Wahl, die Lieferzeit um die entsprechende Zeit zu verlängern, oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Zu diesen Ereignissen gehören z.B. die Nichtbelieferung unserer Vorlieferanten wegen Energie- oder Materialmangel, Streik oder Aussperrung, Betriebs- oder Verkehrsstörungen, höhere Gewalt sowohl in unserem wie im Lande unserer Vorlieferanten. Zum Rücktritt hinsichtlich der noch nicht gelieferten Ware sind wir auch dann berechtigt, wenn uns durch solche Ereignisse die Lieferung unmöglich wird.
  5. Bei Aufträgen mit Sonderanfertigungen oder Artikeln die wir nicht im Programm haben ist ein Rücktritt ausgeschlossen, es sei denn uns kann grobes Verschulden nachgewiesen werden.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

  1. Die Qualität unserer Produkte entspricht hohen Anforderungen. Wir gewährleisten für die von uns gelieferten Waren die Verwendung von einwandfreiem Material, eine fachgerechte Herstellung und Konstruktion sowie Oberflächenveredelung. Da wir mit dem Naturprodukt Holz arbeiten, liegen kleinere Maß- und Farbabweichungen sowie die Optik und Beschaffenheit der Maserungen in der Natur der Sache und sind zulässig. Bedingt durch die Bearbeitung von Hand sind außerdem kleine Unregelmäßigkeiten zu tolerieren, solange sie den Gesamteindruck und die Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen. Jedes Stück ist als Unikat zu betrachten. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich um Holzprodukte handelt, die ausschließlich gemäß unserer Pflegeanleitung zu behandeln sind.
  2. Die Abbildungen, Maß-, Gewichts- und Farbangaben in unseren Katalogen, Drucksachen, Webseiten, Angeboten oder Auftragsbestätigungen sind nur annähernd und unverbindlich.
  3. Mängelrügen hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Dies gilt im Geschäftsbereich mit Nichtkaufleuten nur insoweit, als es sich um offensichtliche Mängel handelt. Rügen werden nur berücksichtigt, wenn die Ware sich noch im Zustand der Anlieferung befindet. Uns ist Gelegenheit zu geben, den Schaden an Ort und Stelle in unverändertem Zustand zu besichtigen.
  4. Eine Rücksendung der Ware ist nur mit unserem Einverständnis zulässig. Frachtkosten sind vom Käufer vorzulegen und werden im Falle einer berechtigten Mängelrüge erstattet.
  5. Unsere Gewährleistung ist auf die Nacherfüllung beschränkt. Wir haben die Wahl, den anerkannten Mangel zu beseitigen oder die mangelhafte Ware durch einwandfreie Ware zu ersetzen. Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis entsprechend zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Vorgenannte Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Endverbraucher. Ersatzansprüche wegen Sachschäden sind jedoch in jedem Fall ausgeschlossen.
  6. Unsere Haftung und die unserer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen  beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ganz gleich aus welchem Rechtsgrund. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
  7. Gegenüber Endverbrauchern beträgt die Gewährleistung zwei Jahre, gegenüber Unternehmen ein Jahr, jeweils ab Übergabe. Dies gilt in beiden Fällen jedoch nur, wenn unsere mitgelieferte Pflegeanleitung beachtet wird. Bei unsachgemäßer Behandlung der Ware entfällt der Gewährleistungsanspruch.

§ 9 Warenrückgabe

  1. Grundsätzlich werden von uns gelieferte Waren nicht zurückgenommen. Erklären wir uns im Einzelfall zur Rücknahme bereit, erhält der Käufer eine Gutschrift unter Abzug von 20% des Einkaufswertes. Voraussetzung für eine Gutschrift ist ein einwandfreier Zustand der Ware und eine frachtfreie Lieferung an unser Lager in Originalverpackung und unter Angabe der Daten aus der Einkaufsrechnung.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand, anwendbares Recht

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart als unser Geschäftssitz.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) – dies auch bei Verkäufen und/oder Lieferungen ins Ausland.

§ 11 Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder Lücken enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzliche Regelung zu wählen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. die Lücke ausfüllt.

Stand: Januar 2014


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Verantwortlich für den Inhalt:
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